Alexeeva Nataliya

Fr. Alexeeva

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen artkunst 3D - Alexeeva , nachfolgend in Kurzform „ artkunst“ genannt, und ihren Vertragspartnern, nachstehend in Kurzform „Kunde“ genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von artkunst nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.

1.2. Alle Vereinbarungen, die zwischen artkunst und dem Kunden zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher Form (Briefpost, Fax oder e - Mail) zu ver einbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der Schriftform.

1.3. Ein Vertrag zwischen artkunst und dem Kunden gilt als zustande gekommen, wenn artkunst den Kundenauftrag durch Versand einer Auftragsbestätigung an den Kunden angenommen hat oder der Kunde einen von Artkunst geschiebenen Kostenvoranschlag annimmt. Der Versand der Auftragsbestätigung kann per Briefpost, Fax, e - Mail oder andere elektronische Übertragungsverfahren erfolgen.

1.4. artkunst behält sich vor die AGB und Preise zu ändern. Diese Änderungen beziehen sich nur auf neue Aufträge bzw. Auftragserneuerungen. Laufende Aufträge können mit Ausnahme von Dienstleistungserweiterungen, die in schriftlicher Form vertragliche Wirksamkeit erhalten, nicht

geändert werden. Die AGB von artkunst sind unter http://www.3d-artkunst.de jederzeit einsehbar.

1.5 artkunst erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Architektur Visualisierung und Architektur

Präsentation. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus dem Auftrag, Briel ngs, deren Anlagen und Leistungsbeschreibungen.

§2. Auftragsbestandteile und Änderungen des Auftrags

2.1. Grundlage für die Arbeiten und Auftragsbestandteil ist neben dem Auftrag das vom Kunden an artkunst auszuhändigende Brie ng, dessen Anlagen und Leistungsbeschreibungen.

2.2. Jede Änderung und/oder Ergänzung des Auftrages und/oder seiner Bestandteile bedarf der

Schriftform. Dadurchentstehende Mehrkosten hat der Kunde zu tragen.

2.3. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen artkunst, das vom Kunden beauftragte Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen artkunst resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.

§3. Urheber- und Nutzungsrechte

3.1 Der Kunde erklärt, dass artkunst für die Durchführung des Auftrages nur Daten und Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, für die er entsprechende Urheber - und Nutzungsrechte besitzt. Der Kunde haftet alleine, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde stellt artkunst von allen Ansprüchen Dri tter wegen einer diesbezüglichen Rechtsverletzung frei.

3.2. Jeder an artkunst erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die

Schaffung des in Auftrag gegebenen Werks, sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechts und des Urheberrechtsgesetzes.

3.3. Alle Arbeiten von artkunst sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das

Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

3.4. Ohne Zustimmung von artkunst dürfen die erstellten Arbeiten, einschließlich der Urheberbezeichnung, weder im Original, noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen des Werks - ist unzulässig.

3.5. Die Werke von artkunst dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrags nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber/Verwerter mit der Vollständige Zahlung des vereinbarten Honorars. artkunst.

3.6. artkunst behält sich vor, die erstellten Visualisierungen zwecks Eigenwerbung zu veröffentlichen.

3.7. Die Nutzungsbewilligung gilt erst im Fall vollständiger Bezahlung des vereinbarten Verwendungshonorars und nur dann als erteilt, wenn eine ordnungsgemäße Herstellerbezeichnung /Namensnennung © artkunst. erfolgt.

3.8. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von artkunst.

3.9. Über den Umfang der Nutzung steht artkunst ein Auskunftsanspruch zu.

3.10. Im Übrigen gelten die Regelungen de s Gesetzes über Urheberrecht und verwandte

Schutzrechte der BRD.

§4. Vergütung

4.1. Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich

geregelt, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei

Überschreitung der Zahlungstermine steht artkunstohne weitere Mahnung ein Anspruch auf

Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz nach § 1 des iskontsatzüberleitungsgesetzes

zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden S chadens bleibt von dieser

Regelung unberührt.

4.2. Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann artkunst dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von artkunst verfügbar sein.

4.3. Bei Änderungen oder bei Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, werden artkunst alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt, die bis zu diesem Zeitpunkt erstellten Leistungen vergütet und artkuns von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritt en freigestellt.

4.4. Alle in Angeboten und Aufträgen genannten Preise und die daraus resultierend zu zahlende Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.

§5. Zusatzleistungen

5.1. Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachhonorierung.

§6. Geheimhaltungsplicht von artkunst

6.1. artkunst ist verp l ichtet, alle Kenntnisse, die es aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl Mitarbeiter, als auch eventuell herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu artkunst.

6.2. Im Fall von temporären Kapazitätsengpässen behält sich artkunst das Recht vor, unter Wahrung der Qualitätsstandards von artkunst, Teile eines Auftrages oder ganze Aufträge technisch (Rechenkapazitäten) oder physisch auszulagern. Im Falle der Auslagerung verplichtet sich artkunst die ausgelagerten Daten mit Verträgen zur Geheimhaltung zu schützen.

§7. Pl ichten des Kunden 

7.1. Der Kunde stellt artkunst alle für die Durchführung des Projekts benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung.

§8. Gewährleistung und Haftung von artkunst

8.1. Das Risiko der rechtlichen Zu lässigkeit der durch artkunst erarbeiteten und durchgeführten

Aufträge wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aufträge gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoß en. Artkunst ist jedoch verplichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern artkunst diese

bei der Tätigkeit bekannt werden. Der Kunde stellt artkunst von Ansprüchen Dritter frei, wenn artkunst auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl dem Kunden von artkunst Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt wurden. Die Anmeldung solcher Bedenken durch artkunst beim Kunden hat unverzüglich nach bekannt werden in schriftlicher Form zu erfolgen.

8.2. artkunst haftet in keinem Fall wegen der in den Aufträgen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden. artkunst haftet auch nicht für die patent- , Urheber- und markenrechtliche Schutz - oder Artkunst. Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages

gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen und Entwürfe.

8.3. artkunst haftet nur für Schäden, die artkunst, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Die Haftung von artkunst wird in der Höhe auf den einmaligen Ertrag beschränkt, der sich aus dem jeweiligen Auftrag ergibt. Die Haftung von artkunst für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und in dem Maße, wie sich die Haftung von artkunst nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pl ichten ergibt.

§9. Arbeitsunterlagen und elektronische Daten

9.1. Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen, die im Rahmen der Auftragsbearbeitung auf Seiten von artkunst angefertigt werden, verbleiben bei artkunst. artkunst schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdate, etc.

Wünscht der Auftraggeber, dass ihm Dateien und Daten zur Verfügung gestellt werden, ist dies

schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

§10. Auftragsdauer, Kündigungsfristen

10.1. Der Auftrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Er wird für die im Auftrag genannte Laufzeit abgeschlossen. Ist der Auftrag auf unbestimmte zeit geschlossen, kann dieser mit einer Frist von drei Monaten von beiden Seiten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur Fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.

§11. Schlussbestimmungen

11.1. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Auftrag abzutreten.

11.2. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

11.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Betriebssitz von artkunst.

11.4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.